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Unterliegen Angaben eines Tatverdächtigen gegenüber einem Arzt im Beisein eines Polizisten einem Beweisverwertungsverbot?

Der Strafsenat des Bundesgerichtshofes musste sich in der Rechtssasche „1 StR 277/17“ mal wieder mit dem „nemo-tenetur“-Grundsatz, sowie an diesen gekoppelte Beweisverwertungsverbote aus der Strafprozessordnung beschäftigen. Dem Fall liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Im Februar 2017 hat eine 75-Jährige eine Doppelhaushälfte in Brand gesetzt und wurde vom Landgericht Traunstein zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Als eines der […]