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Computerzugang im Gefängnis – Zumutbar?

Die Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe mussten sich Anfang 2019 mit der Informationsfreiheit – und Zugang von Strafgefangenen im Vollzug beschäftigen. Diese sei aus Sicht des Gerichts zwar grundsätzlich zu gewährleisten, in einzelnen Fällen sei es jedoch möglich, aufgrund etwaiger Sicherheitsbedenken den Zugang zu Informationstechnik zu untersagen. Dem Beschluss unterliegt folgender Sachverhalt: Der Beschwerdesteller ist […]